Was sind Ihre Aufgaben als Bundeswahlbeauftragter – für die Sozialwahlen 2023 und darüber hinaus?
Meine wichtigste Aufgabe ist dafür zu sorgen, dass die nächsten Sozialwahlen erfolgreich durchgeführt werden. Konkret bedeutet das, dass ich mit Sozialversicherungsträgern wie der TK und ihren Listenträgern in Kontakt stehe. Als Bundeswahlbeauftragter veröffentliche ich dazu Vorgaben zum formalen Ablauf der Sozialwahlen, an die sich alle Beteiligten halten müssen. Das betrifft auch die Werbung für die Sozialwahlen. Ein wichtiger Effekt der Wahlkampagne besteht darin, dass die Versicherten darauf aufmerksam gemacht werden, wie wichtig die Arbeit der ehrenamtlichen Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter für sie ganz konkret ist. Und das ist eine bedeutende Aufgabe, die mich auch unabhängig von der nächsten Sozialwahl in meinem Amt begleitet.
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Peter Weiß, Bundeswahlbeauftragter für Sozialversicherungswahlen.
Warum engagieren Sie sich für die Sozialwahlen?
Ich selbst habe in meiner politischen Arbeit erfahren, wie wichtig die Selbstverwaltung ist. Die Sozialwahlen geben mir die Möglichkeit, auf das unschätzbare ehrenamtliche Engagement der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter aufmerksam zu machen. Denn dies ist für unsere Sozialversicherungen eine wunderbare Errungenschaft! Erst über die Wahlen kommen diese Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter in ihre Ämter. Sie werden also nicht vom Staat eingesetzt: Die Mitglieder selbst haben die Möglichkeit der demokratischen Wahl. Und für mehr Demokratie setze ich mich selbstverständlich gerne ein.
Was bringt die Selbstverwaltung den einzelnen Versicherten?
Die Selbstverwaltungen der Krankenkassen setzen sich für die Interessen der Versicherten ein und haben dabei einen Spielraum, Leistungen zu beschließen, die nicht vom Gesetzgeber vorgegeben sind. Sie können also die Arbeit von Sozialversicherungsträgern, wie der TK, mitbestimmen: Leistungen oder die Wahl des Vorstands sind dabei nur zwei Beispiele. Hinzu kommt, dass sich Versicherte mit ihren Anliegen an die Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter persönlich wenden können.
Bei den nächsten Sozialwahlen 2023 können Mitglieder ihre Vertreterinnen und Vertreter zum ersten Mal auch online wählen. Was erhoffen Sie sich von dem Angebot?
Eine Online-Wahl passt einfach in die heutige Zeit, denn digitale Formate werden immer stärker nachgefragt und genutzt. Diese Online-Wahl erfolgt bei den teilnehmenden Krankenkassen erstmalig als ein Modellversuch und wenn dieser gelingt, kann damit hoffentlich auch die Wahlbeteiligung erhöht werden. Die Erfahrungen, die wir mit dem Modellprojekt jetzt sammeln, können von großem Nutzen sein. Denn wir wissen, dass die Online-Wahlen bei der TK und anderen Krankenkassen mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werden. In gewisser Weise ist die Online-Sozialwahl grundlegend für viele weitere Wahlen, ob für die Wahl der Selbstverwaltungen, bei Betriebs- und Personalräten oder sogar politische Wahlen, von Kommunalwahlen bis hin zu Bundestagswahlen.
Warum ist es so wichtig, dass die Mitglieder an der Wahl teilnehmen?
Auf die TK bezogen: Die Mitglieder können durch ihre Teilnahme an der Wahl mitbestimmen, wer im Verwaltungsrat der TK sitzt. So lenken die TK-Mitglieder quasi den Weg ihrer Krankenkasse mit. Das ist doch Demokratie pur! Etwas Besseres gibt es doch nicht.
